Im Rahmen des bundesweiten dezentralen Aktionstages organisiert das No-G20-Solitreffen ‚Gö8 gegen G20‘ aus Göttingen eine Online-Veranstaltung. Wir sprechen darüber, was da passiert ist am Rondenbarg, warum überhaupt so viele nach Hamburg kamen um gegen den Gipfel zu protestieren & warum der anstehende Prozess eine so große Bedeutung für alle hat, denen etwas am Recht auf Versammlung liegt.
Schaltet ein am Samstag, den 28.11., um 16 Uhr & vor allem: Zeigt euch mit den Angeklagten solidarisch.
Gö8 gegen G20 onAir
Dass das G20-Treffen ein jährlich stattfindender Gipfel ist, ist vielen sicher wenig präsent. Für die meisten steht das Kürzel G20 mit Sicherheit für den einen Gipfel, der im Juli 2017 in Hamburg stattgefunden hat. Das jedoch liegt nicht etwa daran, dass der besagte Gipfel einschneidende Lösungen für die Probleme dieser Welt anzubieten gehabt hätte. Wer hätte damit auch ernsthaft gerechnet? An Armut, Krieg und Umweltzerstörung sind diese Staaten schließlich entweder direkt beteiligt, oder profitieren zumindest davon.
Dass dieser Gipfel so sehr in Erinnerung geblieben ist hat zwei andere Gründe. Zum einen, weil so viele Menschen nach Hamburg gekommen sind, um selbst unter widrigen Bedingungen ihre Wut und ihren Widerstand gegen die Politik der G20 auf die Straße zu tragen. Sie alle haben dazu beigetragen, dass nicht Bilder von Champagner-Empfängen und Elbphilharmonie-Konzerten, sondern von Demonstrationen und Barrikaden um die Welt gingen, wenn über den Gipfel berichtet wurde.
Der andere Grund sind die angesprochenen widrigen Bedingungen. Die Liste ist lang. Gesetzesverschärfung zu Lasten des Demonstrationsrechts bei gleichzeitiger Missachtung von Gerichtsbeschlüssen, wenn diese der Polizeiführung missfiel. Eine ganze Stadt als Gefahrengebiet, demonstrieren verboten. Ein Freifahrtsschein für Polizeigewalt und auf der anderen Seite eine knallharte Justiz mit drakonischen Strafen für Aktivist*Innen.
Ebendiese beschäftigt uns nach wie vor. 3 ½ Jahre nach dem Gipfel holen Hartliner in der Hanseatischen Justiz zu einem weiteren Schlag gegen das Versammlungsrecht aus. Das Ziel: Die bloße Teilnahme an einer Demonstration zur Straftat zu erklären. Die Absicht ist eindeutig. Hier wird versucht ein Präzedenzfall zu schaffen, um auch in Zukunft Protest und Demonstrationen als Ganzes zu kriminalisieren und potentielle Teilnehmer*Innen damit einzuschüchtern.
Die Demonstration, um die es geht, wurde am Morgen des 7. Juli 2017 in der Straße Rondenbarg von der Polizei gestoppt und angegriffen. Gegen die 5 jüngsten dort Festgenommenen soll jetzt am 3.12.2020 der Prozess eröffnet werden.
Online-Veranstaltung. Gö8 gegen G20 on Air. Der 28.11. ist der Aktionstag gegen den Prozessstart und in Solidarität mit den 5 zuerst Angeklagten.
Wir sprechen darüber, was da passiert ist am Rondenbarg, warum überhaupt so viele nach Hamburg kamen um gegen den Gipfel zu protestieren & warum der anstehende Prozess eine so große Bedeutung für alle hat, denen etwas am Recht auf Versammlung liegt.
Im Zusammenhang mit dem ‚Rondenbarg-Komplex‘ ist vielen der Name Fabio bekannt. Er wurde in dieser Straße festgenommen und saß lange in U-Haft. Seine Mutter Jamila Baroni hat ein Buch geschrieben, aus dem wir Vorstellen werden.
Schaltet ein am Samstag um 16 Uhr & vor allem: Zeigt euch mit den Angeklagten solidarisch.
Gö8 gegen G20 OnAir | Online-Veranstaltung | Samstag, 28.11. um 16 Uhr